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D I E E U R O P ä I S C H E B A N K E N A U F S I C H T S B E H ö R D E

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Fertigstellung des

Regulierungsrahmens zur wirksamen

Sanierung und Abwicklung von Banken

sowie zu Einlagensicherungssystemen

Im Bereich des Krisenmanagements hat die EBA

ein anspruchsvolles Arbeitsprogramm in Angriff

genommen, um die Mitgliedstaaten bei der Ver-

stärkung ihrer Sanierungs-, Abwicklungs- und

Einlagensicherungssysteme zu unterstützen. Die

Schwerpunkte des Arbeitsprogramms lagen auf

i) der Fertigstellung und Verstärkung des Regulie-

rungsrahmens durch Standards und Leitlinien auf

Ebene 2; ii) der Förderung der aufsichtlichen Kon-

vergenz, u. a. durch Aufsichts- und Abwicklungskol-

legien und iii) der Unterstützung einer ehrgeizigen

Abwicklungsagenda auf globaler Ebene. Die Er-

richtung einer Bankenunion hat einen zusätzlichen

Verantwortungsbereich für die EBA in ihrer Rolle als

Koordinierungsstelle für die gesamte EU geschaf-

fen.

Gemäß ihren Mandaten, die sich aus der Richtli-

nie über die Sanierung und Abwicklung von Kre-

ditinstituten sowie der Richtlinie über Einlagensi-

cherungssysteme ergeben, hat die EBA seit 2014

insgesamt 33 technische Standards, Leitlinien und

Stellungnahmen im Kontext des Abwicklungs- und

Einlegerschutzes realisiert. Die Produkte auf Ebe-

ne 2 vervollständigen den harmonisierten Regulie-

rungsrahmen und unterstützen die Aufsichts- und

Abwicklungsbehörden und Einlagensicherungssys-

teme in der EU bei der praktischen Umsetzung der

Regeln.

Im Jahr 2015 lag ein besonderer Schwerpunkt im

Arbeitsprogramm der EBA auf den Entwürfen tech-

nischer Regulierungsstandards über Mindestanfor-

derungen an Eigenmittel und berücksichtigungsfä-

hige Verbindlichkeiten. Im Rahmen der Richtlinie

über die Sanierung und Abwicklung von Kreditins-

tituten stellen die Mindestanforderungen an Eigen-

mittel und berücksichtigungsfähige Verbindlich-

keiten sicher, dass ein Institut zum Zeitpunkt des

Ausfalls über ausreichende abschreibungsfähige

oder konvertierbare Verbindlichkeiten verfügt, um

die Verluste aufzufangen. Die Mindestanforderun-

gen an Eigenmittel und berücksichtigungsfähige

Verbindlichkeiten werden von den Abwicklungsbe-

hörden für jedes Institut auf Einzelfallbasis fest-

gelegt. In den technischen Regulierungsstandards

sind die für diese Anforderung geltenden Kriterien

genauer festgelegt; sie zielen daher auf ein wesent-

lich höheres Maß an Harmonisierung ab, während

gleichzeitig die Vielfalt der Institute und Geschäfts-

modelle in der EU berücksichtigt wird.

In Bezug auf die grenzüberschreitende Kooperation

und Koordination hat die EBA einen Kooperations-

rahmen bestehend aus in Kollegien organisierten

Abwicklungsbehörden und anderen Behörden ge-

schaffen. Dieser Rahmen schafft die Vorausset-

zungen für einen aktiven Informationsaustausch,

fördert den wirksamen Dialog zwischen den für

Banken und ihre Tochtergesellschaften/wichtige

Zweigstellen zuständigen Behörden und bietet Un-

terstützung bei der Erzielung gemeinsamer Ent-

scheidungen.

In einem endgültigen Entwurf technischer Regu-

lierungsstandards der EBA ist die Funktionsweise

dieser Kollegien geregelt sowie u. a. die Errichtung

und Steuerung der Abwicklungskollegien, die Er-

arbeitung von Abwicklungsplänen innerhalb dieser

Kollegien und die Durchführung von Abwicklungs-

mechanismen.